Rechtsprechung
| BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 87/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 87/02
- BPatG, 02.11.2004 - 26 W (pat) 87/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 87/02
Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S. der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 87/02
Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S. der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 87/02
Eine Ähnlichkeit der Marken nach dem allein maßgeblichen Gesamteindruck würde allenfalls dann bestehen, wenn die Widerspruchsmarken allein durch das ihnen enthaltene Wort "bamba" geprägt würden, d.h. wenn dieses Wort der allein kennzeichnende Bestandteil der Widerspruchsmarken wäre und der Verkehr die weiteren Markenteile, insbesondere das vorangehende "la", vernachlässigen würde (BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH /ELFI RAUCH; MarkenR 2003, 385, 386 - City Plus). - BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00
"City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 11.02.2004 - 26 W (pat) 87/02
Eine Ähnlichkeit der Marken nach dem allein maßgeblichen Gesamteindruck würde allenfalls dann bestehen, wenn die Widerspruchsmarken allein durch das ihnen enthaltene Wort "bamba" geprägt würden, d.h. wenn dieses Wort der allein kennzeichnende Bestandteil der Widerspruchsmarken wäre und der Verkehr die weiteren Markenteile, insbesondere das vorangehende "la", vernachlässigen würde (BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH /ELFI RAUCH; MarkenR 2003, 385, 386 - City Plus).